https://www.theblogmire.com/brexit-as-explained-to-the-bemused-and-befuddled/

 

Brexit – wie man ihn den Verwirrten und Verdatterten erklärt

 

von Rob Slane, 07.09.2019

 

 

Ein großer Teil in mir hofft, dass er das Wort Brexit nie wieder hören muss. Wie so viele im Land, seien es die hartgesottenen Remainer oder die hartgesottenen Leaver, oder die in der Mitte, erfüllt mich dieses Wort mit einem starken Gefühl aus Langeweile, einem unguten Gefühl von Übelkeit, und der beunruhigenden Vorstellung, dass, was auch immer in den nächsten Monaten passiert, es sehr wahrscheinlich ist, dass es zu irgendeiner Art von ziviler Unordnung kommen wird.

 

Die Lage im Parlament ist so außergewöhnlich wie ernst. Eine Minderheitsregierung, die sagt, dass sie nicht wirklich eine Neuwahl will, ruft zu einer Neuwahl auf. Eine Oppositionsmehrheit, die ständig Neuwahlen gefordert hat, verweigert dazu ihre Zustimmung.

 

Allein der Gedanke, dass eine Regierung die Zustimmung der Opposition benötigt, um Neuwahlen abzuhalten, ist an sich schon irre. Der Gedanke, dass ein Premierminister nicht in der Lage sein sollte, den Zeitpunkt zu wählen, um zum Monarchen zu gehen und um die Auflösung des Parlaments zu bitten, das ist komplett verrückt. Aber das ist das verfaulte Vermächtnis, das uns David Cameron hinterlassen hat – der Zerstörer Libyens und der Mann, der dem Parteimanifest der Konservativen Partei 2015 zynisch das Versprechen eines Referendums hinzufügte, um das Ausbluten der Partei zugunsten der United Kingdom Independence Party UKIP zu verhindern. Zusammen mit seinem damaligen Komplizen Nicholas Clegg hat er das Fixed Term Parliament-Gesetz eingebracht, welches die Lebensdauer jedes Parlaments auf fünf Jahre festlegt, außer eine Zweidrittelmehrheit des Parlaments stimmt für eine Auflösung. Ich erinnere mich daran, wie ich vor Jahren zu einem guten Freund sagte, dass das lächerlich sei und auch ein potentiell gefährliches Gesetz. Ich konnte mir jedoch nicht vorstellen, das es uns dermaßen treffen würde, aber das hat es getan.

 

Obwohl es mit Sicherheit ein paar ehrenwerte einzelne Ausnahmen gibt, so bin ich doch von sämtlichen Parteien im Parlament vollkommen angewidert, jede einzelne davon mit ihrem eigene Geschmack aus Zynismus und Heuchelei.

 

Fangen wir mit de Pfeffel und seiner Konservativen Partei an. Als ein Burkescher Konservativer habe ich eh schon eine intensive Abneigung gegen diese Partei, die während meines Lebens trotz ihres Namens nicht für eine einzige konservative (mit kleinem „k“) Sache eingestanden ist. Aber ich bin doppelt angewidert von der Tatsache, wie Johnson im Auftrag seiner Rotttweiler Dominic Cummings und Gavin Williamson versucht hat, sich mit dem Vorschlaghammer gegen jede Opposition durchzusetzen. Es ist ziemlich offensichtlich, dass diese arroganten Hohlschädel mit dem folgenden Szenario gepokert und verloren haben:

 

- Das Parlament zu vertagen, um einen riesigen Aufruhr und den Ruf nach Neuwahlen zu erzeugen;

 

- Der Opposition zu erlauben, ein Gesetz vorzulegen, dass einen No-Deal-Brexit aufhält;

 

- Den Rebellen mit einem Ausschluss aus der Partei zu drohen;

 

- Das folgende Chaos für den Ruf nach Neuwahlen zu benutzen, den die Labour Party – die seit zwei Jahren nach einer Neuwahl schreit – nicht verweigern kann, die sie aber verlieren würden.

 

Ich bin sicher, dass das wie ein brillanter Plan aussah, nur dass er jene Fehlkalkulation enthielt, die bei solch hochnäsigen und hochmütigen Typen normal ist. Das heißt, sie haben völlig versäumt, die Möglichkeit einzukalkulieren, dass andere Menschen nicht so agieren wie sie erwarteten. Und so war die Rebellion in der Tory-Partei viel größer als erwartet, mit der Folge, dass der Rückzug des „Whips“ (Anm.d.Ü.: in etwa Parlamentarischer Geschäftsführer) sich mehr wie die Säuberung eines Westentaschen-Diktators anfühlte als das stille Auswechseln von ein oder zwei Rebellen. Und dann machte die Labour-Partei eine Kehrtwende und durchkreuzte den Plan, indem sie Mr. Johnson seine Neuwahl verweigerte, das irre Fixed Term Parliament-Gesetz gab ihnen dazu die Möglichkeit.

 

Auf dem Podium der Verachtung sitzt neben den Torys die Labour Party. Man muss sich nur die Schattenaußenministerin Emily Thornberry ansehen und ihren aberwitzigen Auftritt in dieser Woche bei BBC Question Time, um das zu erkennen. Ihre Partei hat nicht nur gerade eine Abstimmung über Neuwahlen verhindert, die sie ständig gefordert haben, aber als die Moderatorin von Question Time, Fiona Bruce, sie dazu fragte, wie sie weiter vorgehen würde, wenn ihre Partei eine Wahl gewonnen und einen Deal mit der EU ausgehandelt hätte, da hat sie wahrscheinlich den Höhepunkt des Irrsinns erreicht – auch wenn es da in letzter Zeit scharfe Konkurrenz gibt – mit dem folgendem, außerordentlichen Dialog:

 

Fiona Bruce: „Würden Sie mit ihrem Deal Wahlkampf machen, vorausgesetzt Sie bekommen einen, oder würden sie für einen Verbleib kämpfen, gegen ihren eigenen Deal?“

 

Emily Thornberry: „Ich persönlich würde für einen Verbleib kämpfen.“

 

Bruce: „Selbst wenn Sie den Deal ausgehandelt hätten?“

 

Thornberry: „Ich werde nach besten Kräften verhandeln, für einen Deal, der sich um Arbeitsplätze und die Wirtschaft kümmert. Aber der beste Weg, unsere Wirtschaft zu schützen, ist, dass wir (in der EU) bleiben.“

 

Das habe ich mir nicht ausgedacht. Das ist wirklich passiert. Die Schatten-Außenministerin hat sich wirklich verpflichtet, gegen eine Deal zu kämpfen, für den sie sich verpflichtet hat zu verhandeln (ihr könnt das hier nachschauen, wenn ihr euch amüsieren wollt:

https://twitter.com/TimesCorbyn/status/1169931991111864323 )

 

Das ist eine schöne Zusammenfassung der Labour Party. Sie hat eine Vorsitzenden, der sein ganzes politisches Leben lang gegen die EU war, bis zu jenem Moment, wo es plötzlich eine Rolle spielt. Aber der seine Anti-EU Meinungen hinter den Pro-EU-Ansichten der Leute um ihn herum versteckt hat. Und so haben wir nun eine Partei, von der niemand weiß, was ihre Position ist, weil die Partei selbst nicht weiß, was ihre Position ist. Aber wir haben des beruhigende Wissen, dass ihre oberste Sprecherin für Außenpolitik sagt, sie würde in Verhandlungen mit der EU gehen und ihr Bestes für einen guten Deal geben – den sie dann nicht unterstützen würde.

 

Und was soll ich zu den Liberaldemokraten sagen, wenn ihr neuester Junge, Chuka Umunna, es mir selbst sagen kann. Mr. Umunna, der allein diese Jahr in mehr Parteien war als mein Achtjähriger, hat folgendes auf Twitter gesagt:

 

Ich stimme gerade mit @joswinson und @timfarron im Unterhaus ab, damit wir morgen das Parlamentsgeschäft übernehmen können, um ein Gesetz zu verabschieden, das einen 'No-Deal'-Brexit verhindern wird – was für uns der erste Schritt zu einem kompletten #StopBrexit ist!“

 

Ich darf daran erinnern, dass er der Schatten-Außeminister einer Partei ist, die sich selbst The Liberal Democrats nennen. Und doch erzählt er hier unverhohlen seinen Followern, dass es ihr eigentliches Ziel ist, das Ergebnis der größten demokratischen Abstimmung in der britischen Geschichte zu vereiteln. Wir haben das natürlich schon die ganze Zeit gewusst, aber es ist schön, dass er so offen ist. Mir persönlich ist es zwar egal, ob er und seine Partei auf einer Plattform gewählt werden wollen, die eine massive demokratische Abstimmung aufhalten will. Das bleibt ihnen überlassen. Aber ich möchte darauf hinweisen, dass es etwas viel verlangt ist, wenn sie sich selbst noch liberale Demokraten nennen wollen. Ich schlage The Literal Hypocrites vor, aber die Leser haben vielleicht viel bessere Ideen, die sie dann Mr. Umunna schicken können.

 

Und was die Grünen angeht, die haben eine Führerin, die vor kurzem zugegeben hat (kurz vor ihrem Masterplan, dieses Chaos mit einem Kabinett aus lauter Frauen zu lösen), dass selbst nach einem zweiten Referendum, zu dem sie aufruft, sie das Ergebnis nicht akzeptieren würde.

 

 

Vielleicht würde sie es nach zehn Referenden oder so zähneknirschend akzeptieren.

 

Die gegenwärtige Situation ist dermaßen absurd, dass es mich an eine Erklärung der Cricket-Regeln erinnert, und die geht so:

 

"Es gibt zwei Seiten, eine außen auf dem Feld und eine im Feld. Jeder, der auf der Seite derer ist, die im Feld sind, geht raus, und wenn er raus ist, kommt er rein und der nächste Mann geht rein, bis er raus ist. Wenn sie alle draußen sind, kommt die Seite, die draußen ist, rein und die Seite, die drin ist, geht raus und versucht, die die drin sind raus zu bekommen. Manchmal bringt man Männer dazu, immer noch rein und raus zu gehen. Wenn ein Mann hinausgeht, um hineinzugehen, versuchen die Männer, die draußen sind, ihn herauszuholen, und wenn er heraus ist, geht er hinein und der nächste Mann hinein geht hinaus und geht hinein. Es gibt zwei Männer, die Schiedsrichter genannt werden, die die ganze Zeit draußen bleiben und entscheiden, wann die Männer, die drin sind, draußen sind. Wenn beide Seiten drin waren und alle Männer draußen waren, und beide Seiten zweimal draußen waren, nachdem alle Männer drin waren, auch die, die nicht draußen waren, ist das das Ende des Spiels!"

 

Und das ist der gegenwärtige Stand des Brexit, wie man ihn den Verwirrten und Verdatterten erklärt:

 

"Es gibt eine Reihe von Parteien. Eine von ihnen will uns hinausführen, aber es gibt einige in dieser Gruppe, die uns nicht hinausführen wollen, also wurden sie von dem Mann, der gerade reinkam, rausgeworfen. Um uns herauszuholen, versuchte der Mann, der gerade hereinkam, sich selbst herauszuholen, damit er dann wieder hineinkommen kann, um uns hinauszuführen. Aber das wurde von den anderen Parteien vereitelt, die ihn, obwohl sie ihn raushaben wollten, festhielten, weil sie befürchteten, dass er, wenn er rauskommt, dann wieder reinkommt und uns dann rausbringt. Aber wenn sie ihn lange genug festhalten können und ihn daran hindern, uns hinauszuführen, stellen sie fest, dass sie, kurz nachdem er daran gescheitert ist, uns hinauszuführen, in der Lage sein werden, ihn herauszuholen und sich selbst hineinzuholen. Und dann, wenn er draußen ist und sie reinkommen, können sie versuchen, uns rauszuholen oder sie können versuchen, uns drin zu halten. Es ist eine Vermutung. Andererseits ist es durchaus möglich, dass, wenn sie reinkommen, sie versuchen könnten, uns rauszubekommen, und dann gegen ihren Deal kämpfen, der uns rausbekommen sollte, um zu versuchen, uns drin zu halten. Es ist wirklich so einfach."

 

Kann man etwas tun? In der Tat. Ich empfehle dringend, es so oft wie möglich zu ignorieren, viele Spaziergänge zu machen und viele gute Bücher zu lesen (ich habe in letzter Zeit viel Dickens gelesen und kann ihn durchaus als Brexit-Entgifter empfehlen). Ansonsten vertraue auf Gott und halte dein Pulver trocken.

 

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