http://www.theblogmire.com/brexit-means-fudge/

 

Der Brexit ist eine Mogelpackung

 

von Rob Slane, 16.11.2018

 

 

Ich denke darüber nach, eine neue Süßigkeitensorte namens Brexit Fudge herauszubringen. Es wird natürlich ungenießbar sein und niemand, der bei klarem Verstand ist, wird es kaufen, aber ich bin überzeugt, dass es in Westminster und bei der BBC einen Markt dafür geben könnte. Wenn ich nur das Marketing hinbekommen könnte.

(Anm.d.Ü.: Das schöne Wortspiel mit „Fudge“ funktioniert im Deutschen nicht. „Fudge“ bedeutet sowohl „Mogelpackung“ als auch „Buttertoffee“)

Mein Interesse am Brexit schwand ziemlich bald nach dem 23. Juni 2016, auch weil ich es satt hatte, dem Papagei in Downing Street zuzuhören. Sie hat durch das wiederholte Kreischen des Satzes "Brexit bedeutet Brexit" die Menschen zu der Annahme verleitet, dass sie tatsächlich daran glauben würde, das Vereinigte Königreich aus der EU zu führen. Aber noch mehr hat mich die ganze Sache betäubt, denn ich war vom Morgen des 24. Juni an ziemlich überzeugt, dass die Mächtigen nicht die Absicht haben, die Stimmen der über 17 Millionen Plebejer, die es wagten, in einer Weise abzustimmen, wie sie es anscheinend nicht hätten tun dürfen, tatsächlich ernst zu nehmen.

Wie ich hier am 29. Juni 2016 geschrieben habe:

 
„Ich mag es normalerweise nicht, prophetischen Äußerungen von mir zu geben, und ich bin mir nicht sicher, ob ich dies als einen solchen Versuch bezeichnen würde – es ist mehr eine fundierte Ahnung – aber ich glaube, dass die 17.410.742 Menschen, die gerade ihre Meinung in einer demokratischen Abstimmung zum Ausdruck gebracht haben, um die Europäische Union zu verlassen, dabei sind, sich an etwas zu beteiligen, das man nur als die Mutter aller abgekarteten Spiele bezeichnen kann. Der Brexit wird einfach nicht passieren!!!"

 

Und das hier:

 

"Merkwürdigerweise scheint der Brexit bei diesen Leuten nicht das gleiche überschwängliche Lob hervorzubringen für das Wunder der Menschen, die ihre demokratischen Rechte ausübten. Stattdessen geht es darum, das Ergebnis "zurückzudrehen". Sollte dies geschehen und das demokratische Ergebnis durch Tricks, Verfinsterung, Verzögerungstaktik, Propaganda und bloße Manipulationen zunichte gemacht werden, dann werden wir diesmal einen weiteren Putsch erleben. Nur diesmal wird es ein Putsch im Namen des Regimes gegen das Volk sein. Ich hasse es, das zu sagen, aber seid vorbereitet auf die Mutter aller abgekarteten Spiele. Vertraut besser auf Gott und seid auf der Hut."

 
Und so kam es auch. Nach zwei Jahren "Brexit heißt Brexit" erfahren wir, dass "Brexit Mogelpackung heißt". Aber eigentlich ist es viel schlimmer als das. Ich meine, Buttertoffees sind normalerweise sehr gut und wer könnte da schon dagegen sein? Aber dieser Entwurf des Brexit-Abkommens?

https://assets.publishing.service.gov.uk/government/uploads/system/uploads/attachment_data/file/756374/14_November_Draft_Agreement_on_the_Withdrawal_of_the_United_Kingdom_of_Great_Britain_and_Northern_Ireland_from_the_European_Union.pdf

 

Wer könnte schon dafür sein, außer jener Frau, die entschlossen ist, sich mit den Fingernägeln an die Macht zu krallen, Frau Theresa May (oder John Major in einem Power Suit, wie ich sie mir gerne vorstelle) und einigen jämmerlichen Individuen, die sich mehr Sorgen um ihren Platz im Parlament machen als um die Zukunft ihres Landes.

Für diejenigen, die interessiert sind, gibt es hier eine gute Zusammenfassung der wichtigsten Probleme mit dem Deal, einschließlich:

      - In vielen Fragen an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) gebunden zu sein.

 

 - An eine Zollunion gebunden sein, deren Regeln von der EU festgelegt würden, bei der wir aber kein     Mitspracherecht hätten.

 
- Wir bleiben ohne Kontrolle über unsere Fischerei und können uns nur zu den Änderungen der Bewirtschaftung der gemeinsamen        Fischereipolitik äußern (aber nicht darauf einwirken).

https://brexitcentral.com/nasty-surprises-smallprint-theresa-mays-brexit-deal/

Aber die große Sache ist die folgende:

 
"Artikel 132: Abweichend von Artikel 126 kann der Gemeinschaftsausschuss vor dem 1. Juli 2020 einen gemeisamen Beschluss zur Verlängerung der Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 20XX erlassen."

 

Wie Lee Rotherham schreibt:

 
„Man könnte es die Odysseus-Klausel nennen. Es ist Artikel 132 – wo sich die Verfasser bloß darauf einigen können, die EU in diesem Jahrhundert endlich vollständig zu verlassen.....

Die Verfasser haben sich nicht einmal die Mühe gemacht, 202X einzubringen, um darauf hinzuweisen, dass sie erwarten, dass die Übergangsfrist höchstens ein Jahrzehnt dauern wird. So könnten sich alle Probleme mit dem Übergangsabkommen, die akzeptiert wurden, weil sie als Übergangslösung angesehen werden, durchaus als dauerhaft erweisen – oder zumindest als langwierig genug, um unserer Wirtschaft, unserer Demokratie und unserer nationalen Glaubwürdigkeit schweren Schaden zuzufügen".

 

Das ist eindeutig nicht das, wofür über 17 Millionen Menschen am 23. Juni 2016 ihre Stimme abgegeben haben. Aber genauso entscheidend ist, dass es nicht einmal das ist, wofür die 16.141.241 Remainer gestimmt haben, die dachten, sie würden dagegen stimmen. Erstere stimmten dafür, wieder ein unabhängiger, souveräner Staat zu werden. Letztere stimmten dafür, Teil der Europäischen Union zu bleiben. Das Austrittsabkommen von Frau John Major führt uns formell aus der EU heraus, lässt uns aber im Wesentlichen drin, nur ohne Mitsprache, ohne Ende in Sicht, und nicht in der Lage zu entscheiden, wann dieses Ende sein sollte. Wenn es ein Bonbon ist, dann ist es impotentes Bonbon.

 

Die Situation ist so ziemlich das, was Peter Hitchens (am 31.07.2017) vorhergesagt hat:

 

"Mir scheint, dass es in einem Land, in dem das politische Establishment, die Anwälte und die meisten Medien, insbesondere die BBC, für einen Verbleib sind, sehr schwierig werden würde, tatsächlich zu gehen. Das ist es, was jetzt passiert. Die Abstimmung für den Austritt wird entmutigt. Wir werden die EU formell verlassen, aber wir gehen von einem halb Drinnen in der EU, so wie jetzt, zu einem halb Außerhalb der EU."

 

Das Problem, wie er es richtig erkannt hat, bestand immer darin, dass wir eine politische Entscheidung der Mehrheit der Menschen hatten, aber keine politische Partei, um diese Entscheidung umzusetzen. Ganz zu schweigen von einem kompletten Establishment, das im Großen und Ganzen gegen diese Entscheidung war und ist und auch weiterhin sein wird. Das Spektakel einer Premierministerin, die für den Verbleib ist und die mit der Umsetzung einer Entscheidung beauftragt wurde, die sie nicht unterstützt hat, ist eines der Wunder unserer Zeit und ist ein wenig wie ein Bauherr, der aufgefordert wird, ein Haus zu bauen, das er hasst und nicht bauen will.

 

Was passiert als nächstes? Sehr schwer zu sagen. Aber ich vermute, dass es ziemlich bald eine Parlamentswahl geben wird. Aber die Frage ist, wofür würde man eigentlich stimmen? Man hätte zwei Parteien, die die Idee, das Ergebnis des Referendums tatsächlich durchzuführen, aktiv verabscheuen, und eine weitere Partei, deren Mehrheit die Idee ebenfalls verabscheuen würde, die Sie aber bitten würde, für sie zu stimmen, da sie "die einzigen sind, denen man vertrauen kann, dass sie das Ergebnis des Referendums erfüllen". Nur dass sie gerade bewiesen haben, dass man ihnen nicht trauen kann.

 

Es ist ein allmächtiges Chaos und es braut sich eine riesige konstitutionelle Krise zusammen. Ich gehe davon aus, dass, wenn Frau May es nicht schafft, diese Vereinbarung zu verabschieden, das Establishment irgendwann einfach sagen wird, dass wir ein zweites Referendum brauchen (was uns an sich schon alles lehren wird, was wir über die lächerlichen Behauptungen wissen müssen, dass wir eine Demokratie wären). Aber was wäre die Frage? Könnten Sie überhaupt die gleiche binäre Frage stellen wie 2016? Es wäre ein ziemlicher Witz, oder nicht?

 

"Soll das Vereinigte Königreich Mitglied der Europäischen Union bleiben?"

 

Sorry, wir haben das bereits 2016 beantwortet, nicht wahr? Aber dann war niemand in der Elite bereit oder kompetent genug, es zu beherzigen. Meine Antwort bleibt also die gleiche, sie lautete nein. Aber glaube ich daran, dass irgendein gegenwärtiges politisches Establishment tatsächlich den Wunsch, die Fähigkeit und den Verstand hat, dies zu erreichen? Nein, nein und dreimal nein. Unnötig zu sagen, dass es kein gutes Zeichen für die Zukunft des Landes ist, wenn so viele Menschen völlig unrepräsentiert sind.

 

Vielleicht brauchen wir ein weiteres Referendum, aber mit einer ganz anderen Frage:

 

"Glauben Sie, dass das gegenwärtige politische Establishment bewiesen hat, dass es ungeeignet ist und ersetzt werden muss?"

 

Sowohl die Leaver (die Brexit-Befürworter) als auch die Remainer (die Brexit-Gegner) sollten sich darauf einigen können.

 

 

Kommentare: 1
  • #1

    Propapanda (Dienstag, 20 November 2018 11:38)

    Was unsere "Eliten" vom "Volkswillen" halten, kann man immer wieder beobachten, zuletzt beim Niederlande-Referendum zum EU-Ukraine-Assoziierungsabkommen.

    Ich hatte mal eine Liste von Referenden in denen das Ergebnis schlichtweg - "demokratisch" versteht sich - übergangen wurde, leider finde ich den Link nicht mehr auf die Schnelle.